Beamtengesetz 1937/1953

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Das Deutsche Beamtengesetz wurde am 26. Januar 1937 (RGBl. l, S. 39) erlassen und regelte unter anderem bis zur Ersetzung durch das Bundesbeamtengesetz am 14. Juli 1953 das Beamtenverhältnis sowie die Versorgung, die Laufbahn und die Besoldung der Staatsdiener.

Beamte waren in der nationalsozialistischen Ära unter der Führung von Adolf Hitler im Dienst der nationalsozialistischen Bewegung, der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei, gestellt.

§ 59 (1) sowie 72 (1) des Deutschen Beamtengesetzes regelten die Abstammung eines Beamten. Somit wurden Beamte entlassen, wenn sie oder ihr Ehegatte „nicht deutschen oder artverwandten Blutes“ waren. Demnach wurden viele Juden aus dem Beamtenverhältnis entlassen.

Frauen wurden hinsichtlich einer Altersgrenze bei einer Verbeamtung auf Lebenszeit benachteiligt. Sie konnten erst mit dem 35. Lebensjahr zu Beamtinnen auf Lebenszeit ernannt werden (§ 28 (1) Deutsches Beamtengesetz). Ihre männlichen Kollegen bereits mit 27 Lebensjahren. Zudem wurden Beamtinnen dann entlassen, wenn ihre wirtschaftliche Situation durch eine Heirat mit einen bereits im Beamtenverhältnis stehenden Mann gesichert erschien (§63 (1) Deutsches Beamtengesetz).

Nach § 44 Deutsches Beamtengesetz konnten Beamte ohne jegliche Begründung in den Wartestand versetzt werden. Zu den Personengruppen zählten unter anderem Polizeibeamte, Polizeipräsidenten, Polizeidirektoren, Staatsanwälte, Treuhänder der Arbeit, Oberpräsidenten, Regierungspräsidenten, Landräte, Beamte der Wehrmacht, Staatssekretäre sowie staatliche Polizeiverwaltungen.

Am 08. Mai 1945 kam es dann zur vorübergehenden Abschaffung des Beamtentums seitens der Alliierten und zur Entnazifizierung. Die Zonenbefehlshaber ließen jene Teile des Deutschen Beamtengesetzes abschaffen, die offenkundig im Sinne des Nationalsozialismus standen.

Am 30. Juni 1950 wurden die Änderungen in einer „Bundesfassung des Deutschen Beamtengesetzes“ rechtskräftig (BGBl. D 279). Am 14. Juli 1953 wurde dieses schließlich durch das vom Bund verabschiedete Bundesbeamtengesetz ersetzt (BGBl. l. S. 551).

Quelle: wikipedia.de - verfassungen.de

Siehe auch:
Deutsches Beamtengesetz

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